Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung von Lieferungen, Angeboten und Verkäufen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn die Firma Antik am Rathaus diese schriftlich bestätigt.

§ 2 Angebot, Annahme und Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie so nicht gekennzeichnet sind. Die Angebote der Firma Antik am Rathaus im Internet verstehen sich nach BGB als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Firma Antik am Rathaus kommt nur dann zustande, wenn die Firma Antik am Rathaus dem Kunden dessen Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt.

§ 3 Annahmefrist, verspätete Annahme und Freistellung des Kunden
Gem. § 146 ff BGB erlischt die Bestellung des Antragenden, wenn diese von der Firma Antik am Rathaus abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Die Firma Antik am Rathaus muss ein Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes bestätigen. Wird diese Frist seitens der Firma Antik am Rathaus nicht eingehalten, kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde wird von seinem verbindlichen Antrag befreit.Sollte die Firma Antik am Rathaus erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellung des Kunden bestätigen, so kommt dadurch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist befreit ist. Die Bestellbestätigung ist als neuer Antrag zu verstehen und kann von Kunden angenommen oder abgelehnt werden.

§ 4 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Gemäß dem Fernabsatzgesetz können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Der Widerruf, die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an: Antik am Rathaus – Luitpoldplatz 15 – 95444 Bayreuth – Tel.: 0921/730 40 13.

§ 5 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte frankieren Sie die Sendung ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag umgehend zurück. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

§ 6 Rücktrittsrecht seitens der Firma Antik am Rathaus
Die Firma Antik am Rathaus behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor. Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.

§ 7 Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich wie angegeben in EURO inkl. der gesetzl. MwSt. Die Ware wird innerhalb Deutschland ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Eine Versicherung bis 500,- Euro ist enthalten. Werttransporte sind nach Absprache möglich. Alle Fracht-, Frachtneben – und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Bei Lieferungen außerhalb der BRD, vor allem aber in Länder außerhalb der EU, berechnet die Firma Antik am Rathaus je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale.

§ 8 Gefahrübergang
Bei Versendung geht die Gefahr der Bezahlung und der Leistung mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonstige zur Ausführung der Vesendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dies gilt auch im Falle frachtfreier Lieferung. Auf Wunsch des Kunden verpflichtet sich Firma Antik am Rathaus auf dessen Kosten entsprechende Versicherungen abzuschließen.

§ 9 Lieferung
Alle verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten u.a., auch wenn sie beim Lieferanten eintreten, hat die Firma Antik am Rathaus auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Abnahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Annahmeverzug. Nach einem erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die Firma Antik am Rathaus vor, 20 % des Auftragswerts als Schadenersatz zu verlangen (vorbehaltlich des Nachweises eines evtl. eintretenden höheren Schadens).

§ 10 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung / Voraus-Rechnung fällig. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung grundsätzlich per Vorauskasse. Bei Auslandsbestellungen sind sämtliche Bankgebühren vom Käufer zu tragen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die Firma Antik am Rathaus behält sich das Eigentum an ihrer Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen der Firma Antik am Rathaus gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist.

§ 12 Verpackung – Hinweis zur Rücknahme von Verpackungen:
Gem. § 6 der Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. den „Grünen Punkt“) tragen, zurückzunehmen und diese der Wiederverwendung bzw. Entsorgung zuzuführen. Zur weiteren Klärung zur Rückgabe derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung: Antik am Rathaus Luitpoldplatz 15 95444 Bayreuth Tel.: 0921/730 40 13 E-Mail: anfrage@antikamrathaus.de Wir werden Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung nennen, das die Verpackungen kostenfrei zurücknimmt. Sofern dies nicht möglich ist, können Sie die Verpackung kostenlos an uns schicken: Antik am Rathaus Luitpoldplatz 15 95444 Bayreuth Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 13 Datenspeicherung und -weitergabe
Wir beachten den Grundsatz der zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für die Zwecke, für die Sie sie uns mitgeteilt haben. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht, sofern dies nicht zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsdurchführung notwendig ist.

§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu treffen, die dem ursprünglichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Willen am nächsten kommt. Alle Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder abweichende Vereinbarungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Der Gerichtsstand für Endverbraucher verbleibt beim Wohnort des Endverbrauchers. Der Gerichtsstand für Wiederverkäufer verbleibt in Bayreuth, wenn unsere Ware/n in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erworben wurden.

Stand: Juli 2016